Die Krise produktiv wenden!
Aufruf der Interessengemeinschaft Linke Kreise Kommunizieren (www.linke-kk.net)
Liebe Genossinnen und Genossen,
unsere Partei DIE LINKE ist vor fünf Jahren angetreten, den Interessen derjenigen zu dienen, deren Leben dadurch geprägt ist, dass sie vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen. Viele Menschen sehen uns als Alternative zu den anderen Parteien, weil wir glaubwürdig für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten. Der aktuelle Machtkampf an der Spitze unserer Partei in RLP gefährdet aber zunehmend unsere Handlungsfähigkeit.
Wir, die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieses Aufrufs, sind der Meinung, dass diese Fehlentwicklung strukturelle Gründe hat. Das Hauptproblem ist, dass die Parteibasis zu wenig Einfluss auf die Entwicklung der Partei hat und nimmt. Wir betrachten unseren Aufruf als ersten Schritt in einem Prozess, der dies ändert und unsere Partei damit aus der Krise führt.
-
Wir arbeiten zunächst darauf hin, dass der nächste Landesparteitag zuerst Satzungsänderungen beschließt und danach einen neuen Landesvorstand (LaVo) wählt.
-
Wir suchen dabei auch das Gespräch mit denjenigen Genossinnen und Genossen, die wegen ihrer Erfahrungen mit unserer Partei in Rheinland-Pfalz inaktiv geworden oder ausgetreten sind und auch mit denjenigen, die ausgeschlossen wurden.
-
Wir nutzen die Kontakte, die sich aus unserer Arbeit für die Verbreitung dieses Aufrufs ergeben, nicht nur zur Veränderung unserer Partei, sondern auch für den beginnenden Landtagswahlkampf.
Wir wollen Folgendes mittels Satzungsänderungen erreichen:
Trennung von Amt und Mandat!
Das bedeutet: Mitglieder des Europa-Parlaments, des Bundestages oder eines Landesparlaments und von ihnen oder der jeweiligen Fraktion bezahlte Mitarbeiter dürfen nicht gleichzeitig stimmberechtigte Mitglieder im LaVo der Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz sein.
Erläuterung: die Parlamentsfraktionen sollen ein Instrument in den Händen unserer Partei sein und nicht umgekehrt.
Demokratisierung der elektronischen Kommunikation!
Das bedeutet: es wird eine IT-Kommission eingerichtet, deren Aufgabe es unter anderem ist, den Administrator des neu zu schaffenden Online-Parteiforums zu berufen und zu kontrollieren.
Erläuterung: damit soll beispielsweise das Problem handhabbar gemacht werden, dass der Admin selbst gegen die Forenregeln verstößt.
Kontrolle des LaVo durch den Landesparteirat!
Das bedeutet: Mitglieder des LaVo und von ihm bezahlte oder eingesetzte Funktionsträger(innen) haben im Landesparteirat nur beratende Stimme.
Erläuterung: der LaVo soll keinen Einfluss auf das Gremium nehmen können, welches ihn laut Satzung kontrolliert (und das ist der Landesparteirat).
Transparenz der Entscheidungsprozesse!
Das bedeutet: Gremiensitzungen sind grundsätzlich parteiöffentlich und die Protokolle werden den Parteimitgliedern zeitnah in einem dafür reservierten Bereich des Internet-Auftritts der Landespartei zugänglich gemacht.
Erläuterung: Transparenz ist die Grundlage für die politische Arbeit in unserer Partei, die auf die aktive Mitwirkung möglichst vieler Mitglieder angewiesen ist.
Wer Mitglied der Partei Die LINKE Rlp ist und diesen Aufruf unterstützen will, schreibt an
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
.
Diese Liste wird regelmäßig aktualisiert und an die Unterstützer(innen) verteilt.
Wer von den Unterstützer(inne)n sich an der Diskussion und dem Erfahrungsaustausch untereinander beteiligen möchte, teilt mit, dass die Email-Adresse hier aufgeführt werden soll. Wer als Kontaktperson zur Verfügung steht, gibt zusätzlich eine Telefonnummer mit an.
Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer:
Martin Abshagen; martin.abshagen(at)gmx.de;
(KV Ludwigshafen – Frankenthal – Rhein-Pfalz-Kreis)
Bettina Lau;mail(at)bettinalau.de;
(KV Koblenz)
Ingrid Wiegel;ngrid-wiegel(at)gmx.de;
(KV Ludwigshafen – Frankenthal – Rhein-Pfalz-Kreis)
Bernd Wittich; bernd-wittich(at)t-online.de;
(KV Ludwigshafen – Frankenthal – Rhein-Pfalz-Kreis)
Dr. Karl-Georg Schroll; karlgeorg.schroll(at)yahoo.de
(KV Trier)
Gerhard Valentin: g.valentin(at)kopak.de
(KV Donnersberg)
Edith Preis; Edith_E._Preiss(at)nexgo.de
(KV Bad Kreuznach)
Johanna Leuz
(OV Meisenheim)
Jörg Schweikard-Leuz
(OV Meisenheim)
Martin Paul
Thomas Bock
(KV Donnersberg)
Jürgen Müller
(OV-Idar-Oberstein)
Liborio Ciccarello
(KV Ludwigshafen – Frankenthal – Rhein-Pfalz-Kreis)
Ulrich Lenz; u.l(at)linke-rhein-lahn.de
(KV Rhein-Lahn)
Thomas Knopp; thknopp(at)freenet.de
(KV Cochem-Zell)
Ingrid Schellhammer
(KV Ludwigshafen - Frankenthal - Rhein-Pfalz-Kreis)
